Bundeswehr-Skandal: Warum hat es keiner kommen sehen?

Drei Bundeswehrhubschrauber gleichzeitig in der Luft? Das Bild muss schon älter sein.

Fast noch erstaunlicher als die Tatsache an sich ist die Reaktion darauf, dass die Bundeswehr aus NATO-Sicht kein vollwertiger Verbündeter mehr ist, weil ihr die Ausrüstung fehlt. Wie reagieren Politik, Ministerium, Medien? Sie suchen Schuldige – in sicherer zeitlicher Entfernung zur Amtseinführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie zählen Hubschrauber, Radpanzer und Raketen. Sie zählen Milliarden, die gespart statt investiert wurden. Und sehen den Schrott als Chance. Aber wer fragt, warum keiner den desolaten Zustand bemerkt hat? Die Mängel sind nicht über Nacht eingetreten, sondern über Jahre. Und keiner soll es gewusst haben? Wer die Antwort auf die Frage findet, warum das Problem getarnt (oder inszeniert) wurde, der hat auch seine Ursache gefunden.

Es ist müßig, die Zahlen erneut gegenüber zu stellen, wie viele Jets und Helikopter fliegen müssten und wie wenige dazu taugen. Fest steht: Fahr- und Flugzeuge für Milliarden Euro stehen nutzlos in Hallen und Hangars herum, zum Teil ausgeschlachtet als Ersatzteillager. Ob die Generäle während der pittoresken Phasen großer Manöver nicht bemerkt haben, dass nicht 20 Hubschrauber und Jets vorbei donnerten, sondern 20mal ein einzelner? Und immer derselbe?

Dafür, dass jetzt alle so überrascht tun (aber garantiert nicht überrascht sind), gibt es nur zwei Erklärungen, und beide sind schockierend. Erklärung eins: Die Bundeswehr ist trotz (oder wegen) zahlloser Reformanstrengungen ein schwarzes Loch geblieben, in das jährlich mehr als 30 Milliarden Euro fließen und aus dem herzlich wenig Einsatzfähigkeit zurückkommt. Momentan sind bei 17 Einsätzen nicht einmal 3600 Soldaten im Einsatz – die Mandate erlauben bis zu 8000. Bei einer Gesamtstärke von mehr als 180.000 sollte das zu leisten sein, inklusive aller Vor- und Rückläufe, Trainings- und Heimatzeiten. Und das, ohne den NATO-Auftrag zu vernachlässigen. Wenn die Truppe trotzdem nur bedingt einsatzbereit ist, muss das an Struktur und/oder Führung liegen. An einem aufgeblähten Ministerium, dem es wurscht ist, wer als Minister an seiner Spitze steht oder im Verteidigungsausschuss sitzt. An einer Beschaffungsbürokratie, die über Jahre fett und selbstgefällig geworden ist und eng verbandelt war (ist?) mit der Rüstungsindustrie. Ging es darum, den Soldaten eine bestmögliche Ausrüstung zu beschaffen oder der mit ehemaligen Bundeswehroffizieren gut ausgestatteten Industrie Milliardenaufträge zuzuschanzen, in deren allzu häufig um Jahre und Jahrzehnte überdehnte Erledigung sowohl die aktive Truppe als auch die BW-Bürokratie eingebunden war und ist? Da scheinen die Grenzen und Interessen fließend. Täuschen und tarnen hat man ja gelernt.

Die zweite Erklärung: Die Material-Engpässe waren bisher nicht offenkundig, weil sie teilweise konstruiert sind. Revisionen, Wartungsarbeiten und Routine-Inspektionen lassen sich so planen, dass Mangel entsteht. Dann ein Hinweis an die Medien, mitten in einer Zeit, in der Verteidigungsstärke in Mode gekommen ist; dann die öffentlichkeitsverliebte, blauäugige Ministerin in den Mittelpunkt einer Pannenserie rücken – und zack! lassen sich Sparbeschlüsse aushebeln, Reformen zurück drehen und gute alte Zeiten wiederbeleben.

Mag sein, dass beide Versionen nicht stimmen oder beide nur ein bisschen. So oder so ist Ministerin von der Leyen nicht zu beneiden. Sie wird für den Schlendrian der Vergangenheit nicht verantwortlich gemacht (den SPD-Mann Oppermann so verniedlicht: „Offenkundig gibt es kein gutes Management bei Beschaffung und Instandsetzung.“). Aber ab sofort steht sie unter Handlungsdruck. Auf der Suche nach den Ursachen sollte sie nicht fragen, wie das alles mit Beschaffung, Zuführung, Instandsetzung, Budget und Projekten zusammenhängt und wie man die Prozesse verbessern kann.  Sie sollte zuerst fragen, warum das Problem nicht längst offenkundig war. Wer es übersehen, vertuscht – oder inszeniert und aufgebauscht – hat. Indem sie die dafür Verantwortlichen entlässt und deren Unterstützungsstrukturen auf den Kopf stellt, hat sie den wichtigsten Schritt zur Lösung schon getan.

 

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