Dem Koch den Brei verdorben

Seit 16 Jahren gibt es den „Internationalen Tag der Familie“. Und er wird in Ehren gehalten. Naja: weniger von den meisten Betroffenen; die werden auch an diesem Tag unbeeindruckt von UNO-Resolutionen arbeiten, spielen, ausspannen, sich streiten und wieder vertragen. Aber nationale und lokale Bündnisse, Betreuerinnen und Betreuer, Familien- und andere Politiker nutzen den 15. Mai gerne, um – erstens – darauf hinzuweisen, wie wichtig sie selbst sind. Und – zweitens – wie wichtig die Familie ist für Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Dabei ist das allen, die eine Familie haben, längst bewusst. Außer Herrn Koch, dem stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. Deshalb hat ihn seine Chefin auch gebremst – am Tag vor dem „Tag der Familie“.

Kaum ist die NRW-Wahl vorbei, wetzen alle Parteien die Messer, um Ausgaben zu beschneiden. Der gängige Grundsatz ist, dass es beim Sparen „keine Tabus“ gibt. Aber jeder für sich hat natürlich neben dem Schlachtvieh auch Heilige Kühe in der Herde. Unantastbar sind zurzeit allenfalls noch die Renten und Subventionen für Wahlen entscheidende Interessensgruppen – wie Hoteliers (Zynismus!). Außerdem ist es noch nicht so weit, dass der Staat an sich selbst spart. Griechische Zustände mit Gehalts- und Stellenplankürzungen stehen gaaaaaanz unten auf der Liste der Grausamkeiten.

Ganz oben stehen Kürzungen, die jene treffen, die ohnehin nicht zur Wahl gehen – also im Haushalt für Soziales. Oder die noch nicht wählen dürfen. Bei den Kindern. Dass ein Spitzenpolitiker der Union sowohl Kleinkinderbetreuung als auch die Ansätze für Forschung und Bildung zur Disposition stellt, ist schon, sagen wir mal, inakzeptabel. Aber dass die Kanzlerin sich einige Tage Zeit lässt, bevor sie dem Koch in die Suppe spuckt, ist traurig. Dass etliche andere CDU-Politiker immer noch darüber nachdenken, an Bildung zu sparen, beweist allenfalls, dass wir schon in der Vergangenheit zu wenig für Bildung ausgegeben haben.

Es ist müßig, an dieser Stelle die Argumente für Kinderbetreuung (auch, um mehr Mütter in Jobs zu kriegen) und höhere Bildungsausgaben zu wiederholen. Wir können es uns halt nicht leisten, gleichzeitig weniger, älter und dümmer zu werden. Weniger und älter – das ist nicht mehr zu verhindern. Aber noch können wir aufhören, Migrantenkinder und deutschen Hartz-IV-Nachwuchs von Geburt an von Bildung fern zu halten. Wir dürfen den Kindern nicht unsere Schulden aufbürden und ihnen bessere Bildung verweigern. Das ist klar. Diesem Koch muss der Brei verdorben werden.

Das hat aber nichts damit zu tun, dass auch Familienpolitik auf den Prüfstand gehört – auch wenn die Familienministerin sich bemüht, ihren ganzen Etat unter einen Schutzschirm zu bekommen. Dabei gibt kaum ein Land so viel Geld für Kinder aus wie Deutschland – und das auch noch, ohne die Effizienz zu belegen.

Es ist zu bezweifeln, dass höheres Kindergeld unsere Zukunft sichert, oder stattliche Freibeträge die Besserverdienenden zu mehr Nachwuchs anregen. Die Realität spricht dagegen: Gewaltigen Ausgaben „für die Familie“ stehen Armut an Kindern und Kinderarmut gegenüber – und Bildungs-Ungerechtigkeit. Wer an solche Ausgaben den Rotstift ansetzt und stattdessen die Kinderbetreuung ausbaut und mehr in Bildung investiert, der betreibt wirksame Familienpolitik. Kostenneutral. Das wäre ein Rezept, Herr Koch.