Ausstieg aus der Birne und Endlagerfragen

Was ist der Unterschied zwischen Eintagsfliegen und Wahlkampfthemen? Nun: Eintagsfliegen leben allenfalls drei Tage – aber dann haben Sie ihre Hauptaufgabe, für Nachwuchs zu sorgen, erfüllt. Wahlkampfthemen hingegen leben etliche Wochen – aber dann verschwinden sie, ohne Spuren zu hinterlassen. So wird es auch dem Versuch der SPD gehen, sich noch schnell als Anti-Atom-Partei zu profilieren. Wenigstens ein Profil, das die Kanzlerin sich nicht ebenfalls zulegen und damit der Konfrontation aus dem Weg gehen kann. Muss sie auch gar nicht.

Die Debatte über das Endlager Gorleben und den Zustand des Atommülllagers Asse ist eher ein Stück Vergangenheitsbewältigung als Weg weisend. Grundsätzlich gilt: Auch die Union wird keine neuen Atomkraftwerke bauen – allenfalls die bestehenden länger laufen lassen, weil deren Strom gebraucht und noch dazu CO2-frei erzeugt wird. Und auch die SPD müsste sich in neuer Regierungsverantwortung schnell mit der Frage des Endlagers beschäftigen, weil der Müll nun mal da ist und entsorgt werden muss (das Problem stammt noch aus der Zeit, als die SPD eine Atompartei war). Aber das ist auch nur ein Teil der Baustelle. In ihrer nun vorerst angeblich ablaufenden Zeit als Große Koalition haben sich beide Parteien in der Energiepolitik nicht mit Ruhm bedeckt: Wie eine sichere, möglichst unabhängige und ökologisch vertretbare Energieversorgung für Deutschland aussehen soll, bleibt nebulös. Jetzt stellt sich die Endlagerfrage neu – und keiner hat ein Asse im Ärmel.

Aber wenigstens eins ist sicher in der Energie- und Umweltpolitik: der Ausstieg aus der Glühbirne. Den verdanken wir nicht alleine der EU und ihrer neuen Ökorichtlinie. Angestoßen hat den Aufstieg der Energiesparlampe unser Umweltminister Sigmar Gabriel. Auf Wahlkampfplakaten der SPD lesen wir davon nichts. Seltene Zurückhaltung aus gutem Grund: Das Verhältnis der Deutschen zur Glühbirne ist offenkundig auch nach dem Ausstiegsbeschluss nicht abgekühlt. Dabei stellt sich auch hier die Frage des Endlagers: Energiesparlampen gehören nicht in den Hausmüll. Sie müssen zu besonderen Sammelstellen gebracht werden (was ihre CO2-Bilanz nicht gerade aufhübscht). Dass sie wegen des Quecksilberanteils anschließend in Gorleben landen, ist ein böses Gerücht – dafür ist dieses Endlager wahrscheinlich nicht sicher genug.