Euro-Retter werden wahrscheinlich auch in Spanien scheitern

Düstere Wolken über La Palma - die Kanaren gehören zu den Regionen, die vor drohender Zahlungsunfähigkeit unter den staatlichen Rettungsschirm schlüpfen wollen. Aber der ist löchrig.

Einer meiner Lieblingswitze handelt davon, dass ein Klempner
nach mehreren, immer zorniger werdenden Anrufen in das Haus eines Arztes kommt,
in dem nach einem Rohrbruch bereits der ganze Keller unter Wasser steht. Der
Klempner schaut von der Treppe aus auf die Fluten. Dann zieht er einen
Dichtungsring aus der Tasche, wirft ihn ins Wasser und sagt zum Arzt: Das muss
jetzt eine Weile wirken. Wenn es nicht besser wird, komme ich am Montag wieder.

Die Regierungen der EU haben inzwischen ganze Berge von Dichtungsringen
auf die Rohrbrüche des Euro-Systems gekippt, und doch steht ihnen das Wasser
bis zum Hals. Im Gegensatz zum Klempner aus dem Witz dürfen wir der Politik
unterstellen, dass es ihr am guten Willen nicht mangelt. Offenkundig fehlt
etwas anderes: das richtige Rezept oder die nötigen Fähigkeiten. Warum sonst macht jetzt Spanien nach Portugal, Irland und Griechenland die Runde der PIGS komplett?

Erst vor wenigen Tagen hat der Bundestag mitten in der Sommerpause dem europäischen Hilfsprogramm zur Rettung der spanischen Banken (100 Milliarden Euro, Deutschland bürgt für 29,07 Milliarden) zugestimmt, aber einen ruhigen Urlaub haben sich Regierung und Parlament damit nicht erkauft. In Spanien meldet sich seit Freitag eine Region nach der anderen krank (= zahlungsunfähig) und bittet darum, an den staatlichen Tropf gehängt zu werden. Dieser Tropf ist aber fast leer.

Das erfahren wir natürlich erst nach dem Beschluss über das Hilfsprogramm. Folgende schlechte Nachrichten wurden zurückgehalten: Die Arbeitslosigkeit steigt weiter, bald ist jeder vierte Spanier ohne Job. Die Kosten dafür lasten schwer auf dem Staatshaushalt. Bislang hatten sich die Spanier für nächstes Jahr noch ein Mini-Wachstum erträumt – jetzt räumen sie ein, dass die Rezession weitergeht. Und damit die Steuereinnahmen sinken.

Dass die Investoren auf solchermaßen geballt auftretende Hiobsbotschaften nicht begeistert reagieren und Madrid mit Milliarden Euro zu Niedrigzinsen überschütten, ist selbst Kleinanlegern klar. Deshalb hören wir aus Madrid schon wieder den Eurokrisenopferforderungsgesang, den wir alle schon mühelos anstimmen können: Die EZB soll spanische Staatsanleihen kaufen. Die Deutschen, die vor der Krise in Spanien gut verdient haben und in der Krise Geld zum Nulltarif bekommen, sollen helfen. Vielleicht lassen sich einige Milliarden aus dem Bankenrettungspaket anderweitig einsetzen (bloß nicht kleinlich sein). Es wird Zeit, das Risiko per Eurobonds von den schwachen Schultern der Hungerleider auf die starken Schultern der Germanen umzuschichten.

Das ist recht wenig Kreativität für so viele kluge Köpfe. Warum? Die Krise beweist, wie fremd Politik und Wirtschaft einander sind. Nicht nur die komplizierten Rettungsmechanismen sind den meisten Parlamentariern auch nach einem halben Dutzend Entscheidungen unbegreiflich. Wie die Geldmärkte wirklich ticken, davon scheint selbst das Finanzministerium wenig Ahnung zu haben.

So geht die Politik den Bankern auf den Leim – wem das zu krass ausgedrückt ist, der sollte seinen Blick mal aufs Mappus-Ländle Baden-Württemberg werfen. Und wenn sich Politik einmal auf eine Marschrichtung festgelegt hat, wird selten umgesteuert – dafür finden wir ein besonders gutes schlechtes Beispiel in der Beck’schen SPD-Investitionsruine Nürburgring.

So lange die Politik sich zuerst blenden und dann atemlos hetzen lässt, bewegt sie sich auf einem Spielfeld, das sie nicht kennt – wie der Arzt, der dem Klempner vertrauen muss (und umgekehrt). Das führt schnurstracks in die große Pleite, wenn es nicht gelingt, das Spiel auf ein vertrautes Feld zurück zu lenken.

Politik braucht Zeit – die muss sie sich nehmen, was in diesen Tagen Mut erfordert. Zeit zu streiten, zu erklären, Alternativen zu finden. Und Zeit, Entscheidungen wirken zu lassen: Irland, das schon leicht wächst, und Portugal, das wohl schon im kommenden Jahr wieder auf Wachstumskurs geht, beweisen, dass sich abwarten lohnt.

Politik braucht Ziele, die keine Rücksicht nehmen auf den Börsenkurs oder die Zinssätze des nächsten Tages. Dazu gehört beispielsweise die Vision eines wirklich vereinten Europas. Was dazu momentan verkündet wird, sind atemlos hingeworfene Skizzen, die helfen sollen, die Geldgeber zu beruhigen. Ein vereintes Europa, das zwischen Tür und Angel gebastelt wird? Wollen wir das? Werden wir überhaupt gefragt heutzutage, wo die CDU sich in Baden-Württemberg „mehr Bürgerbeteiligung“ ins Pflichtenheft schreibt, während die Kollegen in Berlin Entscheidungen durchdrücken, die demokratisch kaum legitimiert sind?

Bundesbankpräsident Jens Weidmann ist einer, der beide
Welten kennt – die der Politik und die der Banken. Er drückt den Auftrag an die
Regierungen so aus: „Die Geldpolitik kann die Kreise im Euroraum nicht lösen.
Die Krise ist im Kern eine Vertrauenskrise, und Vertrauen kann man mit Geld
nicht kaufen. Es muss mühsam erarbeitet werden, indem die Probleme an der
Wurzel angegangen werden.“ Und: „Die Währungsunion wird nur dann dauerhaft
stabilisiert, wenn sich die Politik auch auf einen konsistenten und
glaubwürdigen Ordnungsrahmen einigt.“

Das hat Weidmann in Berlin gesagt, man hat brav bis begeistert applaudiert – und dann die nächste Ladung Dichtungen ins Wasser gekippt. Es steigt noch immer.

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