Schlagwort-Archive: Demokratie

Trump führt die USA ins Verderben? Aber was, wenn nicht?

Es ist tatsächlich wahr. Auch an diesem Morgen ist Donald, the Trumpinator, nicht nur ein schlechter Traum. Ein böses Erwachen, das uns die einzige Hoffnung lässt, dass der neue US-Präsident auf seinem Ego-Trip recht bald so übel daneben tritt, dass … Weiterlesen

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Europawahl mit Spitzenkandidaten: Demokratie für einen Tag

Beinahe hätten wir glauben können, dass die Europäische Union erwachsener geworden ist. Damit aus der Finanzkrise nicht noch mehr Sinnkrise wird. Den Schulterschluss nutzend, zu dem Rambo Putin die Europäer gezwungen hat. Beinahe wäre die freie Wahl des künftigen Präsidenten … Weiterlesen

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Von Prism bis Google: Datenkraken übernehmen die Macht

Eines hat uns diese Woche der Netzproteste und Talkshow-Runden gezeigt: Datenschutz wird kein Wahlkampfschlager, die unglaubliche Internetspionage unter so genannten Freunden hat nicht das Zeug zum echten Skandal – es ist und bleibt (vorerst?) ein Aufreger für Minderheiten. Die Kanzlerin … Weiterlesen

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Die Verfassungsrichter müssen der EZB Fesseln anlegen

Ein Urteil verkündet das Bundesverfassungsgericht nicht – das folgt erst in einigen Monaten. Trotzdem schauen alle diese Woche wieder nach Karlsruhe. Fast 40.000 Deutsche haben dort Beschwerde eingelegt gegen die Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Für sie (und viele andere, … Weiterlesen

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Griechenland und Frankreich haben Europa abgewählt

Die Reaktionen auf die Wahlen in Frankreich und Griechenland erwecken den Eindruck, dass dort Wähler ihre Regierungen für falsche Politik abgestraft haben. Und dass dem guten, einsichtigen, aus der Ferne zuschauenden Rest Europas deshalb jetzt das Chaos droht. Tolle Lügengeschichte. … Weiterlesen

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Weltwirtschaftsforum: Die Böcke werden Gärtner

  Es ist die Schwalbe, die noch keinen Sommer macht. Aber immerhin: Es ist eine Schwalbe. Beim Forum der Weltwirtschaft in Davos, da wo’s meist darum geht, von oben herab Macht und Vermögen zu sichern, wird von Gerechtigkeit geredet. Besser: Es wird über … Weiterlesen

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Demokratie stürzt ins Sommerloch

Die Euro-Rettung ist nicht gerade ein gutes Beispiel für demokratische Prozesse vor schwerwiegenden Entscheidungen. Hier zeigt sich die Arroganz der Macht. Stuttgart 21 hat aber auch noch Nachholbedarf – gut gestartet legt es nun vorerst eine Bauchlandung hin. Die Arroganz der Straße. Weiterlesen

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