Schlagwort-Archive: Bundestag

Griechenland: Frieden, Freiheit und Milliarden

Publiziert am 27. Februar 2015 von jot

Der Deutsche Bundestag hat dem Geduldsfaden ein Denkmal gesetzt. Arg beansprucht, bis zum Zerreißen gespannt, bei einigen zerrissen, hat sich der Faden am Ende doch bewährt: Deutschland stimmt der Verlängerung der Griechenhilfe zu mit einer scheinheiligen Mehrheit. Nach dem bisweilen … Weiterlesen →

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Euro und Zypern: Abgenickt statt mitgewirkt

Publiziert am 18. April 2013 von jot

Sie haben es wieder getan, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben wieder auf ihr Mitwirkungsrecht verzichtet und brav abgenickt, was Finanzjongleure und Bangemacher ihnen als Zypernrettung serviert haben. Gut möglich, dass damit Recht gebeugt oder gebrochen wurde. Unzweifelhaft ist: Vertrauen … Weiterlesen →

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Skandal Meldegesetz: Bundestag geht lieber Fußball gucken

Publiziert am 9. Juli 2012 von jot

Es ist wichtig, Prioritäten zu setzen – natürlich auch in der Politik. Der Bundestag hat eindrucksvoll gezeigt, was ihm wichtig ist. Prio 1: Fußball. Während die deutsche Nationalmannschaft das EM-Halbfinale gegen Italien vergeigte, beschloss die parlamentarische Nationalmannschaft in Berlin das … Weiterlesen →

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