Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Gold, Weihrauch und Myrrhe? Besser: billiges Erdöl!

Das schönste Weihnachtsgeschenk liegt nicht unterm Christbaum, sondern gluckert im Tank: Etwa drei Milliarden Euro sparen die Deutschen zurzeit pro Monat an Sprit- und Heizkosten, weil der Ölpreis so niedrig ist. Das wirkt wie ein Konjunkturprogramm. Schon schöpfen die soeben … Weiterlesen

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Pkw-Maut: Zäh verfolgt, mutig umgesetzt. Und nutzlos.

Es ist schon bewundernswert, wie zäh und unbeirrbar die Große Koalition an ihren Pkw-Mautplänen festgehalten hat, obwohl es überhaupt nicht „ihre“ Mautpläne sind, sondern die der einstigen CSU-Wahlkämpfer, und es sind auch keine Pläne, sondern Versuche, den Weg des geringsten … Weiterlesen

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Ob die Große Koalition noch ihren Jadehasen bekommt?

China ist auf dem Mond gelandet – diese Nachricht ist medial ein bisschen abgestürzt, weil in Berlin gerade ein ähnlich ambitioniertes Projekt in die Tat umgesetzt wird: die Landung der Groko in den Regierungsämtern. Ein Jadehase auf dem Mond. Da … Weiterlesen

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Große Koalition: Nach der Wahl ist vor der Wahl ist eine Qual

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Noch nie war diese Binsenwahrheit so wahr wie heute. Und nicht nur für die SPD. Genau genommen dürfen wir die ganzen Koalitionsverhandlungen als verlängerten Wahlkampf betrachten. Zwar ist die Schar der angepeilten Wählerinnen … Weiterlesen

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#Merkelgate und Datenschutz: Wir Volk von Avataren

Es ist bezeichnend für unseren Umgang mit der modernen Kommunikation und ihre völlige Transparenz, dass die Ausspähung des Kanzlerinnen-Telefons ein Skandal ist, die Überwachung des gemeinen Volkes jedoch ein Kavaliersdelikt. Als sei Privatsphäre interpretierbar. Als seien Verfassungsrechte abhängig vom persönlichen … Weiterlesen

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Große Probleme warten auf eine Große Koalition

Auch wenn eine schwarz-grüne Koalition in Berlin spannende Impulse geben und sowohl die Union als auch die Grünen fortentwickeln könnte: Eine Große Koalition wäre besser geeignet, die zahllosen ungelösten Probleme anzupacken, die von der abgewählten Bundesregierung hinterlassen worden sind. Aus … Weiterlesen

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Von Prism bis Google: Datenkraken übernehmen die Macht

Eines hat uns diese Woche der Netzproteste und Talkshow-Runden gezeigt: Datenschutz wird kein Wahlkampfschlager, die unglaubliche Internetspionage unter so genannten Freunden hat nicht das Zeug zum echten Skandal – es ist und bleibt (vorerst?) ein Aufreger für Minderheiten. Die Kanzlerin … Weiterlesen

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S21: Nicht nur Banken – auch Bahnhöfe sind „too big to fail“

Stuttgart 21 – Achterbahn: Proteste, Schlichtung, Geisler, Volksabstimmung, weiterbauen. Stoppen? Jetzt? Nachdem der Streit ausgestanden schien und wieder gebaut und gebaggert wird, tut sich die wohl letzte Chance zum Ausstieg auf. Und das, wo Grüne in der Staatskanzlei sitzen. Der … Weiterlesen

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Solarförderung: Eine Staats-Batterie für den Eigenbedarf

Es ist keine neue Erkenntnis, dass die Energiewende neben neuen Leitungen auch Speichersysteme braucht. Denn wenn der Wind wild weht und die Sonne kräftig scheint, ist das Stromnetz schnell überlastet. Dann muss der Strom irgendwie weg – manchmal: koste es, … Weiterlesen

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Ford, Opel – Autoindustrie vor Kahlschlag und staatlichen Hilfen

Wie durchsichtig: Angesichts der bevorstehenden Wahlen war zu erwarten, dass sich der FDP-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler zu Opel und der angekündigten Werksschließung in Bochum äußern würde. Und es ist auch nicht überraschend, dass er dem schwer angeschlagenen Autobauer jede … Weiterlesen

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