Schlagwort-Archive: Bundestagswahl

Der neue Bundestag wird die Verfassung ändern – für Kinder

Publiziert am 24. Juli 2017 von jot

Im Wettstreit um die schillerndsten Verheißungen zur Bundestagswahl ist fast untergegangen, dass zumindest eine Entscheidung der nächsten Legislaturperiode bereits sicher ist: Das neue Parlament wird mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Nachdem die CDU (als Spätstarter nach Grünen, SPD … Weiterlesen →

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Genereller Mindestlohn: leider nicht generell zu empfehlen

Publiziert am 22. Oktober 2013 von jot

Normalerweise endet die Zeit der simplen Botschaften am Tag der Wahl. Spätestens in den Koalitionsverhandlungen wird die Welt schon wieder komplizierter, und es türmen sich Berge auf, wo vorher die Ebene der Wahlplakate lag. Dieses Mal ist es anders. Weil … Weiterlesen →

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Energiewende: So schnell wird kein Kraftwerk abgeschaltet

Publiziert am 17. Juli 2013 von jot

Wäre die SPD weniger mit sich selbst beschäftigt, die amtierende (aber kaum regierende) Kanzlerin Angela Merkel müsste sich an ihrem 59. Geburtstag, wenige Wochen vor der Bundestagswahl, Sorgen um die Zukunft machen. Vor allem zwei bedeutende Probleme liefern Wahlkampfmunition frei … Weiterlesen →

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Auf der Hinterbank der Weltpolitik

Publiziert am 29. September 2009 von jot

Die Etablierten waren zu selbstbewusst und siegesgewiss. Die neuen Bewerber haben sich nach vorne gekämpft durch klares Profil und eindeutige Darstellung ihrer Interessen. Jetzt sind die Großen zur Abstrichen verdammt. Gedanken um Berlin – und Pittsburgh.

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Und pünktlich sind die Töpfe leer

Publiziert am 4. August 2009 von jot

Der Topf für die Abwrackprämie geht genau in der Woche vor der Bundestagswahl zur Neige. Fünf Milliarden Euro – und genau zwei bis vier Tage vor dem Wahltag sind sie bis auf den letzten Cent ausgegeben. Dass nennen Logistiker „just in time“ – frei übersetzt: Staatskasse leer, Sympathie-Speicher gefüllt. Ob das Zufall ist oder perfekte Planung? Schauen wir mal in andere Bereiche. Weiterlesen →

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